VON OLIVER GRISS UND IMAGO (FOTO)

Am Mittwoch um 10.45 Uhr versendete die Fußballfirma des TSV 1860 eine Mitteilung mit Sprengkraft – der Titel: „Klarstellung zu Abmahnungen durch die TSV 1860 Merchandising GmbH.“

Eine interne Angelegenheit, die nun in einer öffentlichen Auseinandersetzung mündet. Denn was man wissen muss: Die KGaA, an der weiterhin 60 Prozent Hasan Ismaik hält, maßregelt die Merchandising-Firma, die vollständig im Besitz des jordanischen Geschäftsmanns ist.

Offiziell war zuletzt immer wieder von einem verbesserten Verhältnis zwischen Verein und Investor die Rede. Doch diese öffentliche Klarstellung wirft Fragen auf. Bekanntlich will Ismaik seine Anteile weiterhin verkaufen, doch ein konkreter Vollzug lässt auf sich warten. Auch Veränderungen im Aufsichtsrat haben diesen Prozess bislang offenbar nicht beschleunigt.

Konkret geht es um rechtliche Abmahnungen gegen Fans. Das Präsidium des e.V. und die Geschäftsführung der KGaA erklären, man nehme „mit großer Sorge“ zur Kenntnis, dass es erneut zu Abmahnungen durch eine von der Merchandising GmbH beauftragte Kanzlei gekommen sei. Betroffen seien Personen, die Fanartikel oder Liebhaberstücke wie Pins, Aufnäher oder Sticker mit 1860-Bezug über Plattformen wie eBay zum privaten Verkauf angeboten haben. Dabei würden angebliche Markenrechtsverletzungen geltend gemacht und empfindliche Geldforderungen erhoben.

db24 kennt zumindest einen Fall aus der der jüngeren Vergangenheit: Dabei soll ein relativ junger Löwen-Fan Aufkleber via Ebay in großer Anzahl mit 1860-Bezug angeboten haben. Ob privat oder kommerziell, darüber lässt sich vermutlich streiten. Kaum vorstellbar ist es aber, dass ein professioneller Anwalt private Verkäufe ins Visier nimmt.

Die KGaa mit Geschäftsführer Manfred Paula an der Spitze schreibt in ihrer Stellungnahme jedenfalls: “Wir stellen unmissverständlich klar: Diese Abmahnungen entbehren einer rechtlichen Grundlage. Die TSV 1860 Merchandising GmbH ist nicht aktivlegitimiert, das bedeutet, sie ist nicht berechtigt, im eigenen Namen Rechte aus den Marken des TSV 1860 München geltend zu machen und entsprechende Forderungen zu stellen. Eine solche Legitimation wurde ihr zu keinem Zeitpunkt eingeräumt. Bereits in einem Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (Az.: 19 O 2230/19) im Jahr 2019, das in ein rechtskräftiges Urteil zum Nachteil der TSV 1860 Merchandising GmbH mündete, konnte die TSV 1860 Merchandising GmbH in einem ähnlich gelagerten Fall eine Befugnis zur Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche hinsichtlich der Marken der TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA nicht nachweisen. An dieser Rechtslage hat sich bis heute nichts geändert.”

Zudem weise man darauf hin, dass die Geschäftsführung der TSV 1860 Merchandising GmbH weder dem TSV München von 1860 e.V., noch der TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA weisungsunterstellt sei. “Sowohl die TSV 1860 Merchandising GmbH als auch die von ihr beauftragte Rechtsanwaltskanzlei wurden bereits schriftlich zur sofortigen Einstellung sämtlicher einschlägigen Abmahnungsaktivitäten aufgefordert”, wird der Klub in der Presseerklärung zitiert.

Gleichwohl räumt die KGaA ein: “Im Falle klarer gewerblicher Produktpiraterie ist die TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA selbstverständlich bereit, gemeinsam mit der TSV 1860 Merchandising GmbH eine Lösung zum Schutze der Marken des TSV 1860 München zu finden – vorausgesetzt, es liegt ein nachvollziehbarer und begründeter Einzelfall vor, bei dem eine Rechtsdurchsetzung verhältnismäßig und wirtschaftlich sinnvoll ist. In diesen Fällen behält sich die TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA vor, entweder eine entsprechende Legitimation zu erteilen oder selbst tätig zu werden.”

Der Klub hat dieses Thema jetzt öffentlich gemacht, schreibt aber: “Für uns steht fest: Die Löwenfamilie lebt vom Miteinander. Unrechtmäßige Abmahnungen spalten – wir setzen auf Aufklärung, Rechtssicherheit und den Schutz unserer Mitglieder und Fans.” Und: “Diese Meldung stellt keine Rechtsberatung dar. Es obliegt allen Empfängern entsprechender Schreiben selbst, sich entsprechenden Rechtsrat einzuholen, sofern dies für notwendig und geboten erachtet wird.”

db24 hat die TSV 1860 Merchandising GmbH mit den Vorwürfen konfrontiert und wartet auf eine Stellungnahme. Klar ist schon jetzt: Zur Verbesserung des sensiblen Klimas zwischen Verein und Investor dürfte diese Konfrontation kaum beitragen.